Kategorie: Die AGV-Rechtstipps

Die Veränderungen der Arbeitswelt halten viele Herausforderungen bereit. Den Chef einfach mal selber wählen? Warum nicht, dachte sich der Haufe – umantis – Geschäftsführer, Marc Stoffel.   Angefangen als Praktikant, ist er seit 2013 CEO. Er wurde von seinen Mitarbeitern in den Job gewählt und auch schon dreimal im Amt bestätigt. Im Jahr 2020 waren…

Während ich Ihnen diese Zeilen schreibe, finden wegen des Lockdowns und verheerender Schneefälle gerade keine Gerichtstermine statt. Das wird sich hoffentlich bis zur Lektüre durch Sie gelegt haben. Insofern lesen Sie heute von einem Fall, der es fast in die Gerichtssäle geschafft hätte…   Und es fing ganz harmlos mit einem Selfie an. Naja, irgendwie…

In den einzelnen Bundesländern gibt es Regelungen zur Freistellung von Arbeitnehmern zur Mitwirkung in der Jugendarbeit. Auch in Niedersachsen gibt es eine solche Regelung. Ein Gesetz aus dem Jahre 1962, zuletzt geändert in 1980, ist vielen Arbeitgeber nicht bekannt. Das Gesetz über die Arbeitsbefreiung für Zwecke der Jugendpflege und des Jugendsports sieht einen Anspruch auf…

Ob Arbeitnehmer Anspruch auf Bildungsurlaub haben, wie lange dieser dauert und welche Veranstaltungen als Bildungsurlaub anerkannt sind, ist nicht bundeseinheitlich geregelt. Die jeweiligen Bundesländer haben dazu eigene Gesetze.   Niedersächsische Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen haben im Kalenderjahr grundsätzlich Anspruch auf 5 Tage bezahlte Freistellung für die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen nach dem Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetz. Den gleichen Anspruch…

Im Einzelfall kann das aktuelle Infektionsgeschehen der Corona-Pandemie es erfordern, dass ein Betriebsrat seine Betriebsratssitzungen digital i.S.d. § 129 Absatz 1 BetrVG durchzuführen hat.   Die Arbeitgeberin betreibt Wohnheime und Förderstätten für Menschen mit geistiger Behinderung und beschäftigt 297 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der amtierende Betriebsrat besteht aus 8 Mitgliedern. Die Arbeitgeberin untersagte im Rahmen eines…

Nach der langjährigen Auffassung des EuGH ist Bereitschaftsdienst Arbeitszeit. Zeiten in der Rufbereitschaft sind regelmäßig als Freizeit zu werten, soweit der Arbeitnehmer nicht in Anspruch genommen wird.   Im Einzelfall kann aber auch bei Nichtbeanspruchung des Arbeitnehmers die Rufbereitschaft als Bereitschaftsdienst und damit als Arbeitszeit zu bewerten sein.   Das Urteil nennt Kriterien dafür, die…

Das LAG Hamburg hat festgestellt, dass die Änderungskündigung einer Großgerätefahrerin im Hamburger Hafen unwirksam ist. Die von der Klägerin in einem Vorprozess erstrittenen Arbeitszeiten gelten fort. Zur Unwirksamkeit der Änderungskündigung in diesem besonderen Einzelfall führe, dass sich das beklagte Unternehmen nicht darauf beschränkt habe, die Arbeitszeiten der Arbeitnehmerin im dringenden betrieblichen Umfang zu ändern, sondern…

Die Parteien stritten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses eines Rettungsassistenten. Die Arbeitgeberseite hatte vorgetragen, am 29.06.2017 ein Kündigungsschreiben per Einwurf – Einschreiben versandt zu haben. Dieses sei dem Kläger auch zugegangen. Die Arbeitgeberin legte dafür einen Einlieferungsbeleg sowie einen Sendungsstatus vor, wonach eine Sendung an diesem Datum zugestellt worden war. Weitere Beweisantritte waren seitens der…

Kündigt ein Arbeitgeber in der Probezeit als Reaktion auf eine Erkrankung des Arbeitnehmers, so stellt dies keinen Verstoß gegen das Maßregelungsverbot gemäß § 612a BGB dar.   Die Arbeitgeberin ist ein Labor für Dentaltechnik mit weniger als 10 Arbeitnehmern. Die Arbeitnehmerin war als Zahntechnikerin mit einer Probezeit von 3 Monaten angestellt. Im Juli 2019 meldete…