Die Rechtsverordnungen zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds wurden am 07. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie enthalten Regelungen zur Ausgestaltung der Stabilisierungsmaßnahmen, zur Erstattung der entstehenden Kosten und zur Verteilung der Zuständigkeiten zwischen den Ressorts und der KfW.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Verordnungen:
- Verordnung zur Gewährung und Durchführung von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds nach dem Stabilisierungsfondsgesetz (Stabilisierungsfondsgesetz-Durchführungsverordnung – StFG-DV)
- Verordnung zur Verwaltung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds und zur Übertragung von Aufgaben auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau nach § 20 des Stabilisierungsfondsgesetzes (Stabilisierungsfondsgesetz-Übertragungsverordnung – StFG-ÜV)
- Verordnung über die Erstattung von Kosten, die im Rahmen der Durchführung von Maßnahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds nach dem Stabilisierungsfondsgesetz entstehen (Stabilisierungsfondsgesetz-Kostenverordnung – StFG-KostV).
Zu den Dokumente gelangen Sie über folgenden Link: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Coronavirus/WSF/rechtliche-grundlagen.html.